Allgemeine Nutzungsbedingungen (AGB)
Stand: 13. Juni 2024 — Plattform plural.io
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Plattform plural.io der Humanizing Technologies GmbH gegenüber Unternehmen, Selbständigen und öffentlichen Stellen.
Maßgeblich ist die deutsche Fassung. Die unterschriftsreife PDF-Fassung steht als Download (PDF, Stand 13.06.2024) ↗ bereit. Eine englische Übersetzung finden Sie unter Terms of Use.
1. Anwendungsbereich/Vertragspartner
1.1. Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen (AGB) betreffen die Nutzung der durch die Humanizing Technologies GmbH, In der Trift 1, 57462 Olpe (nachfolgend „HT“ genannt) bereitgestellten Plattform plural.io.
1.2. Sie gelten gegenüber einer natürlichen oder juristischen Person oder einer rechtsfähigen Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Vertrags mit HT in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (nachfolgend „KUNDE“ genannt).
1.3. HT und KUNDEN werden gemeinsam auch als PARTEIEN und einzeln jeweils als PARTEI bezeichnet.
1.4. Im Fall von Widersprüchen zwischen Regelungen dieser AGB und einer Produktbeschreibung gehen diese AGB vor. Etwas anderes gilt nur, soweit die PARTEIEN eine Abweichung ausdrücklich und unter konkreter Bezugnahme auf die zu ändernde allgemeine Regelung vereinbaren.
1.5. Abweichende Geschäftsbedingungen des KUNDEN werden, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird, nicht Inhalt des Nutzungsverhältnisses.
2. Definitionen
2.1. Im Sinne dieser AGB haben die nachstehenden Begriffe und Abkürzungen jeweils die nachfolgend abschließend definierten Bedeutungen:
2.2. HT-AVATARE bezeichnen interaktive, digitale Service-Agenten, mit denen und über die auf der PLATTFORM PLURAL.IO Aktionen und Interaktionen mit Nutzern im Rahmen von USE CASES mit den hierzu plattformseitig vorgesehenen Funktionen und Ausdrucksweisen ausgeführt werden können, die auf der PLATTFORM PLURAL.IO zur Nutzung für den KUNDEN zur Verfügung stehen oder von HT im Auftrag des KUNDEN erstellt werden.
2.3. LIVE MODE bezeichnet die über einen Link auf (End-)Geräten erscheinende, USE CASE bezogene Darstellung von Aktionen und Interaktionen von und mit HT-AVATAREN auf und über die PLATTFORM PLURAL.IO aus Sicht von Nutzern.
2.4. PLURAL.IO-IFRAME bezeichnet ein HTML-Element, mit dem eine USE CASE bezogene Darstellung von Aktionen und Interaktionen von und mit HT-AVATAREN auf und über die PLATTFORM PLURAL.IO aus Sicht von Nutzern als selbständiges Dokument in einem definierten Bereich von Browsern eingebettet wird.
2.5. PLATTFORM PLURAL.IO bezeichnet die von HT entwickelte und betriebene Low-Code-Plattform, die eine Vielzahl von Funktionen bietet, die es ermöglichen, auf einfache Weise USE CASES unter Nutzung von HT-AVATAREN ohne Programmierkenntnisse umzusetzen oder Standardprodukte von HT nach eigenen Wünschen anzupassen, einschließlich aller HT-AVATARE, FLOWS, FLOW-INHALTE, LIVE MODES, PLURAI.IO-IFRAME und APIS. Die Plattform ist hardwareunabhängig und kann über jeden gängigen Browser genutzt werden.
2.6. PLURAL.IO-ACCOUNTS bezeichnen Accounts für den kundenseitigen Zugang zur PLATTFORM PLURAL.IO, um die PLATTFORM PLURAL.IO nutzen zu können.
2.7. FLOW bezeichnet die Organisation und Definition von Aktionen und Interaktionen von und mit HT-AVATAREN für einen USE CASE auf der und über die PLATTFORM PLURAL.IO unter Verwendung der auf der PLATTFORM PLURAL.IO hierzu vorgesehenen Möglichkeiten und Werkzeuge.
2.8. FLOW-INHALTE bezeichnet alles, was in FLOWS eingefügt und implementiert wird, wie z. B. Texte, Fotos, Grafiken, Logos, Informationen, Skripte, Plugins, Commands, APIs, Chats, Datenbanken, Funktionen, etc.
2.9. HARDWARE bezeichnet z. B. Computer, Kameras, Barcode Reader, Kreditkartenterminals, Schlüsselkarten-Encoder, etc., die ggf. kundenseitig im Zusammenhang mit der Nutzung der PLATTFORM PLURAL.IO erforderlich sind.
2.10. API bezeichnen Programmierschnittstellen, mit denen eine Verbindung der PLATTFORM PLURAL.IO mit Programmen von Dritten ermöglicht wird.
2.11. USE CASE bezeichnet ein (KUNDEN-)Projekt, das auf der PLATTFORM PLURAL.IO für den Einsatz von HT-AVATAREN angelegt wird.
2.12. USER-INPUT bezeichnet von KUNDE verantwortete APIs, FLOWS, FLOW-INHALTE und HT-AVATARE.
2.13. GO’S bezeichnet digitale Abläufe in der PLATTFORM PLURAL.IO, die einzelne Elemente, Sprachgenerierung, Sprachverständnis sowie zusätzliche Features bemessen und berechnen.
2.14. GESONDERTE ERGÄNZUNGSVEREINBARUNG bezeichnet jede Form von Vereinbarung, die die PARTEIEN unter Bezugnahme auf diese AGB schließen (auch z. B. durch Angebot und Auftragsbestätigung oder über Bestätigung mittels Rechnung).
3. Vertragsgegenstand
3.1. Vertragsgegenstand zwischen den PARTEIEN ist die Nutzung der PLATTFORM PLURAL.IO nach den Regelungen dieser AGB im vereinbarten Nutzungs- und Funktionsumfang gegen Zahlung der vereinbarten Vergütung.
3.2. Nicht Vertragsgegenstand sind HARDWARE und Support-Services. Soweit KUNDE den Bezug von HARDWARE oder die Vereinbarung von Support-Services wünscht, müssen diese in einer GESONDERTEN ERGÄNZUNGSVEREINBARUNG vereinbart werden.
3.3. Sonstige Leistungen, wie die Installation und Konfiguration von Software oder die Einweisung und Schulung des KUNDEN oder dessen Mitarbeiter sind nicht Vertragsgegenstand, können aber zwischen den PARTEIEN in einer GESONDERTEN ERGÄNZUNGSVEREINBARUNG vereinbart werden.
4. Registrierung/Vertragsschluss/Einzelverträge
4.1. Die Präsentation der PLATTFORM PLURAL.IO z.B. auf den Internetseiten von HT, in Prospekten, Werbung etc. oder im Rahmen der testweisen Überlassung erfolgt unverbindlich zu Werbezwecken und stellt lediglich eine an den KUNDEN gerichtete Einladung zur Abgabe eines Angebotes dar.
4.2. Zur Nutzung der PLATTFORM PLURAL.IO richtet sich ein KUNDE in der Regel einen PLURAL.IO-ACCOUNTS ein. Durch das Einrichten kommt ein Vertrag zustande. Die Erstellung des PLURAL.IO-ACCOUNTS und die Verwendung der PLATTFORM PLURAL.IO erfolgen unentgeltlich, einzelne Funktionen sind kostenpflichtig. HT kann einen Testzeitraum vorsehen, in welchem der KUNDE kostenpflichtige Funktionen kostenlos testen kann. HT kann diese Dienste jederzeit ohne Angabe von Gründen einschränken oder den Testzeitraum beenden. Der KUNDE hat keinen Anspruch auf den Abschluss weiterer Verträge über die PLATTFORM PLURAL.IO.
4.3. Soweit HT dem Kunden die Möglichkeit eröffnet, eine Bestellung über einen Online-Shop oder in der PLATTFORM PLURAL.IO zu tätigen, gibt der KUNDE ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss über die (gegebenenfalls von ihm in den „Warenkorb“ gelegten) Produkte ab, wenn er den Button „Kostenpflichtig bestellen“ anklickt. Der KUNDE erhält dann zunächst eine unverbindliche Bestätigung über den Eingang seiner Bestellung („Zugangsbestätigung“).
4.4. HT kann für KUNDEN bei Bedarf einen individuellen Angebotsvorschlag erstellen. Solche Vorschläge sind rechtlich nicht verbindlich und stellen eine an den KUNDEN gerichtete Einladung zur Abgabe eines verbindlichen Angebotes dar. Der Vertrag kommt zustande, wenn HT das vom KUNDEN zugesendete Angebot in Textform annimmt oder wenn HT mit der Durchführung des Vertrags beginnt, indem HT auf ein Angebot hin, die PLATTFORM PLURAL.IO aktiviert.
5. PLURAL.IO-ACCOUNTS und Zugangsdaten
5.1. HT wird die zur Nutzung der PLATTFORM PLURAL.IO erforderliche Anzahl an PLURAL.IO-ACCOUNTS für KUNDE freischalten.
5.2. Die PLURAL.IO-ACCOUNTS sind nicht personengebunden. Sie dürfen durch unterschiedliche Mitarbeiter des KUNDEN genutzt werden. Zugangsdaten (wie Kennwort/Passwort) dürfen an Dritte, die nicht Mitarbeiter des KUNDEN sind, nicht weitergegeben werden. Sie sind vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Zugangsdaten sollten zudem zur Sicherheit bei der ersten Inbetriebnahme und danach in regelmäßigen Abständen geändert werden. Besteht Anlass zu der Vermutung, dass unberechtigte Personen von den Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben, hat der KUNDE diese unverzüglich zu ändern. Der KUNDE haftet für alle Folgen der Drittnutzung, sofern ein Missbrauch von Zugangsdaten von ihr zu vertreten ist.
5.3. Bei Verstößen gegen diesen Vertrag ist HT berechtigt, dem KUNDEN den Zugang zur PLATTFORM PLURAL.IO zu entziehen. Dies gilt insbesondere wegen unbefugter Weitergabe von Zugangsdaten. Etwaige Ansprüche des KUNDEN, etwa auf Erstattung von Vergütung, sind ausgeschlossen.
6. Nutzung der PLATTFORM PLURAL.IO
6.1. Der KUNDE ist mit Zahlung der vereinbarten Vergütung berechtigt, die PLATTFORM PLURAL.IO in dem vereinbarten Nutzungs- und Funktionsumfang zu nutzen.
6.2. Der KUNDE ist nicht berechtigt, die PLATTFORM PLURAL.IO Dritten zu überlassen, zu veräußern, zu verleihen, zu vermieten oder in sonstiger Weise unterzulizenzieren oder die PLATTFORM PLURAL.IO zu ändern oder zu bearbeiten. Die Dekompilierung ist unzulässig, sofern das Gesetz diese nicht ausdrücklich erlaubt.
6.3. Verstößt der KUNDE gegen eine der vorstehenden Regelungen schuldhaft, fallen dem KUNDEN gewährte (Nutzungs-)Rechte automatisch an HT zurück. Der KUNDE ist in diesem Fall nicht länger berechtigt, die PLATTFORM PLURAL.IO zu nutzen. Etwaige Ansprüche des KUNDEN, etwa auf Erstattung von Vergütung, sind ausgeschlossen.
6.4. Damit HT dem KUNDEN die Nutzung der PLATTFORM PLURAL.IO im vereinbarten Nutzungs- und Funktionsumfang ermöglichen kann, gestattet der KUNDE HT Informationen und Daten, die der KUNDE mit der PLATTFORM PLURAL.IO erfasst, hierzu zu nutzen. HT ist zudem berechtigt, diese Informationen und Daten in einem Ausfallsystem bzw. separaten Ausfallrechenzentrum vorzuhalten und zur Beseitigung von eventuellen Störungen Änderungen an der Struktur der Daten oder dem Datenformat vorzunehmen und sie zur Verbesserung, Weiterentwicklung und Vereinfachung der PLATTFORM PLURAL.IO zu verwenden.
7. Nutzungen von HT-AVATAREN
7.1. HT-AVATARE dürfen während der Vertragslaufzeit auf der PLATTFORM PLURAL.IO im Rahmen der USE CASES mit den plattformseitig vorgesehenen Funktionen und Ausdrucksweisen im vereinbarten Nutzungs- und Funktionsumfang genutzt werden. Jegliche Nutzung von HT-AVATAREN außerhalb der PLATTFORM PLURAL.IO bedarf der Zustimmung von HT. Regelungen hierzu können die PARTEIEN in GESONDERTEN ERGÄNZUNGSVEREINBARUNGEN treffen.
7.2. Der KUNDE sichert zu, dass HT-AVATARE ohne Zustimmung von HT nicht von Dritten verwendet werden.
8. Nutzungen von FLOWS
8.1. Der KUNDE darf FLOWS für eigene USE CASES während der Vertragslaufzeit auf der PLATTFORM PLURAL.IO zum vereinbarten Nutzungs- und Funktionsumfang verwenden. Die Nutzung von FLOWS für USE CASES Dritter auf der PLATTFORM PLURAL.IO ist zulässig, solange die Dritten mit HT die kostenpflichtige Nutzung der PLATTFORM PLURAL.IO vereinbaren. Abweichende Regelungen können in GESONDERTEN ERGÄNZUNGSVEREINBARUNGEN geregelt werden.
8.2. Für FLOWS ist allein der KUNDE verantwortlich; HT trifft insoweit keine Verantwortlichkeit und auch keinerlei Haftung.
9. Nutzungen von LIVE MODES und PLURAL.IO-IFRAMES
9.1. Der KUNDE entscheidet frei darüber, auf welchen (End-)Geräten der LIVE MODE erscheint sowie über die Einbindung des PLURAL.IO-IFRAMES.
10. Vergütung
10.1. Die von dem KUNDEN an HT zu zahlende Vergütung für den vereinbarten Nutzungs- und Funktionsumfang der PLATTFORM PLURAL.IO sowie deren Fälligkeit sind im Angebot von HT geregelt.
10.2. Die Vergütung versteht sich zuzüglich der geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Soweit sich aus dem Angebot nichts Abweichendes ergibt, sind Entgelte im Voraus zu zahlen.
10.3. Der KUNDE ist nicht berechtigt, gegenüber den Forderungen von HT aufzurechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen. Dies gilt nicht, sofern seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind oder wenn sie im Gegenseitigkeitsverhältnis mit der aufgerechneten Forderung von HT stehen (namentlich, wenn die Gegenforderung aus demselben Vertragsverhältnis herrührt, einschließlich solcher Ansprüche, die dem KUNDEN aufgrund von Mängelrügen zustehen).
10.4. Die Vergütung für einzelne kostenpflichtige Funktionen werden in GO’S abgerechnet. Dies gilt insbesondere für Interaktionen – also kommunikative Akte zwischen Avatar und einem Menschen. Sind GO’S verbraucht oder verfallen werden die in GO’S abgerechneten Funktionen nicht ausgeführt.
10.5. GO’S können über die PLATTFORM PLURAL.IO, aber auch über autorisierte Partner von HT erworben werden. Möglich ist ein einmaliger oder wiederkehrender Erwerb von GO’S in Form eines Abonnementmodells. Die Bezugsdauer wird in der Produktbeschreibung geregelt.
10.6. GO’S haben eine begrenzte Gültigkeitsdauer. Soweit in der Produktbeschreibung nichts anderes geregelt ist, beträgt die Gültigkeitsdauer einen Monat. Nicht verbrauchte GO’S verfallen nach Ende der Gültigkeitsdauer.
11. Verfügbarkeit der PLATTFORM PLURAL.IO
11.1. Die PLATTFORM PLURAL.IO ist sieben Tage pro Woche jeweils 24 Stunden pro Tag mit einer Verfügbarkeit von mindestens 99 % pro Kalenderjahr (im Jahresmittel) erreichbar. Die Verfügbarkeit berechnet sich wie folgt: Verfügbarkeit = (Gesamtzeit - Gesamtausfallzeit) / Gesamtzeit * 100. Hiervon ausgenommen sind bis zu 3 geplante Wartungsfenster pro Monat, soweit diese 3 Tage im Voraus angekündigt werden und 3 Stunden nicht überschreiten. Ebenfalls nicht einzurechnen sind Einschränkungen nach Ziffer 11.2.
11.2. HT ist berechtigt, Leistungen vorübergehend einzuschränken, soweit dies aus Gründen der Interoperabilität von Diensten, des Datenschutzes, zur Bekämpfung von Spam oder Computerviren, -würmern, -trojanern, -Hack-/DoS-Attacken o.Ä. zur Verhinderung von fehlerhaft oder ungewollt ausgelösten Interaktionen oder zur Durchführung betriebsbedingter oder technisch notwendiger Arbeiten erforderlich ist.
12. Fortentwicklung, Mängelbeseitigung, Updates und Upgrades bezüglich der PLATTFORM PLURAL.IO
12.1. HT bemüht sich nach besten Kräften, die PLATTFORM PLURAL.IO an den jeweiligen Stand der Technik anzupassen.
12.2. Fehlerkorrekturen und/oder Aktualisierungen durch Updates, Upgrades und/oder neue Versionen, welche dem KUNDEN bekannt gegeben werden, hat der KUNDE herunterzuladen oder über die PLATTFORM PLURAL.IO zu aktivieren, soweit dies technisch erforderlich ist.
12.3. Die Pflicht zur Mängelbeseitigung und Erhaltung beinhaltet nicht die Anpassung der PLATTFORM PLURAL.IO an veränderte Einsatzbedingungen oder technische und funktionale Entwicklungen, wie Veränderungen der IT-Umgebung des KUNDEN (insbesondere Änderung der Hard- oder Softwareumgebung einschließlich des Betriebssystems, Anpassung an den Funktionsumfang konkurrierender Produkte oder Herstellung der Kompatibilität zu neuen Datenformaten). Ein Anspruch auf Bereitstellung von Aktualisierungen, die der Funktionserweiterung dienen („Upgrades“), hat der KUNDE nicht, es sei denn dies wird zwischen den PARTEIEN in einer GESONDERTEN ERGÄNZUNGSVEREINBARUNG vereinbart.
12.4. HT ist auch ohne das Vorliegen eines Mangels berechtigt, die PLATTFORM PLURAL.IO an den jeweiligen Stand der Technik und an technische Entwicklungen anzupassen oder hierzu zu ändern, um die Sicherheit und Funktionsfähigkeit der PLATTFORM PLURAL.IO auch im Hinblick auf sich ändernde Betriebssysteme, gegenüber dem KUNDEN und anderen Nutzern erhalten zu können (nachfolgend „Fortentwicklungen“ genannt). Dies umfasst auch Fortentwicklungen, die auf Ideen bzw. Feature-Requests aus der vorliegenden Vertragsbeziehung zurückgehen.
12.5. Ergeben sich aufgrund einer Fortentwicklung oder technischen Entwicklungen zusätzliche und/oder geänderte, technische Anforderungen, hat der KUNDE die technischen Voraussetzungen anzupassen, soweit ihm dies zumutbar ist. Zumutbar ist es, eine Hard- und Softwareumgebung vorzuhalten, deren Markteinführung weniger als drei Jahre zurückliegt. Ist eine Anpassung unzumutbar besteht ein wichtiger Grund für eine Kündigung im Sinne von Ziffer 16.2.
13. USER-INPUT
13.1. In Bezug auf USER-INPUT gewährleistet der KUNDE dessen Rechtmäßigkeit. Der KUNDE wird keinen rechtswidrigen USER-INPUT, insbesondere keinen USER-INPUT erstellen, der gegen Bestimmungen des Strafgesetzbuches (StGB), des Jugendschutzes (z.B. Jugendschutzgesetz), des Jugendmedienschutz-STAATSVERTRAGES (JMStV), den Glücksspielstaatsvertrag oder das Arzneimittelgesetz verstoßen. Der KUNDE wird keine Bewegungs- und Verhaltensmuster erstellen, die HT-AVATARE ein Verhalten zeigen lassen, welches rechtswidrig wäre, wenn es von einem Menschen gezeigt würde.
13.2. Der KUNDE erklärt, dass er über alle Rechte am USER-INPUT verfügt, die zu dessen Nutzung auf der PLATTFORM PLURAL.IO erforderlich sind. Das betrifft insbesondere urheberrechtliche Nutzungs- und Leistungsschutzrechte, Namens-, Marken-, Titel- und Kennzeichenrechte, sowie Persönlichkeitsrechte.
13.3. Der KUNDE räumt HT an den in Ziffer 13.2 genannten Rechten und am USER-INPUT alle Nutzungsrechte in dem Umfang ein, der erforderlich ist, damit HT ihre mit dem KUNDEN vereinbarten Leistungen erfüllen kann.
13.4. HT behält sich vor, den USER-INPUT stichprobenartig im Hinblick auf die Pflichten in den vorstehenden Absätzen zu überprüfen und bei einem Verdacht eines Verstoßes, das Ausspielen des USER-INPUT zu blockieren. Bestätigt sich der Verstoß, stellt dies einen Kündigungsgrund nach Ziffer 16.2 dar. HT hat das Recht, aber nicht die Pflicht, USER-INPUT auf die Einhaltung der vorstehenden Pflichten zu überprüfen.
13.5. HT ist berechtigt, USER INPUT zur Nutzung, Verbesserung, Weiterentwicklung und Vereinfachung der PLATTFORM PLURAL.IO und auf der PLATTFORM PLURAL.IO, auch kommerziell, zu verwenden.
14. Sonstige Pflichten des KUNDEN
14.1. HT leistet keinen Support und keine Wartung für Produkte und Dienste jeglicher, vom KUNDEN genutzter Drittanbieter. Dies schließt die HARDWARE und die hardwareseitige Fehlerbehebung, das Aufspielen regelmäßiger Updates, die Verwaltung von Drittsoftware und -systemen, die Funktionalität der an Drittsoftware und -systemen angeschlossenen externen Peripherie sowie die kontinuierliche Funktionalität dieser Software und Systeme des KUNDEN ein. Der KUNDE wird HT umgehend über auftretende Probleme informieren und bei Bedarf alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um die reibungslose Funktion dieser Software und Systeme sicherzustellen.
14.2. Die PLATTFORM PLURAL.IO darf nur im vereinbarten Nutzungs- und Funktionsumfang und nur im Rahmen des geltenden Rechts sowie dieser AGB genutzt werden. Es dürfen durch die Nutzung der PLATTFORM PLURAL.IO und/oder mittels der PLATTFORM PLURAL.IO keine Rechtsverletzungen und Rechtsverstöße begangen werden. Der KUNDE hat dafür zu sorgen, dass es durch die Nutzung der PLATTFORM PLURAL.IO nicht zu einer Schädigung von HT oder von Dritten kommt. Der KUNDE haftet allein für von ihm begangene Rechtsverletzungen und Rechtsverstöße.
14.3. Der KUNDE hat gegen alle Arten von Datenverlusten, -beschädigungen und -beeinträchtigungen, Übermittlungsfehler und Betriebsstörungen dem jeweils aktuellen Stand der Technik entsprechende Sicherheitsvorkehrungen zu treffen. Von ihm genutzte Systeme hat der KUNDE virenfrei zu halten. Der KUNDE hat in anwendungsadäquaten Intervallen dem jeweils aktuellen Stand der Technik entsprechende Datensicherungen zum Schutz vor Datenverlusten, -beschädigungen und -beeinträchtigungen durchzuführen.
14.4. Der KUNDE ist verpflichtet, HT Mängel der PLATTFORM PLURAL.IO nach deren Entdeckung unverzüglich schriftlich unter Beschreibung der Zeit des Auftretens der Mängel und der näheren Umstände des Auftretens anzuzeigen. Von Dritten geltend gemachte Ansprüche und Forderungen wird der KUNDE HT ebenfalls unverzüglich anzeigen.
14.5. Der KUNDE ist zur Mitwirkung bei der Fehlersuche und -beseitigung verpflichtet. Insbesondere ist er verpflichtet, HT unter Berücksichtigung der Hinweise von HT zur Problemanalyse bei der Reproduktion eines Fehlverhaltens zu unterstützen und alle ihm vorliegenden, für die Beseitigung der Störung erforderlichen Informationen an HT weiterzuleiten.
14.6. Verletzt der KUNDE die Pflichten dieser Ziffer und die sie treffenden Pflichten, ist der KUNDE zum Ersatz des dadurch entstandenen Schadens verpflichtet.
14.7. Dem KUNDEN ist bekannt, dass die Erfüllung der in diesen AGB geregelten Pflichten durch den KUNDEN, insbesondere die in dieser Ziffer aufgeführten Pflichten, Voraussetzung für die Erfüllung der Vertragspflichten von HT ist. Sollte HT Pflichten, die sie nach diesem Vertrag treffen, nicht und/oder teilweise nicht erfüllen können, da der Grund für die Nichterfüllung die (Teil-)Nichterfüllung von Pflichten des KUNDEN und/oder Dritten ist, die nach diesen AGB vom KUNDEN zu erfüllen sind, bleibt der Anspruch von HT gegen den KUNDEN auf Zahlung von Vergütungen unberührt.
14.8. Der KUNDE versichert, sich mit dem Funktions- und Leistungsumfang der PLATTFORM PLURAL.IO vollumfänglich vertraut gemacht und diesen verstanden zu haben.
14.9. Bei Kommunikations- und Marketingmaßnahmen werden die PARTEIEN den Ruf und die Reputation der jeweils anderen PARTEI achten und ihr keinen Schaden zufügen.
15. Freistellung
15.1. Der KUNDE stellt HT und ihre Erfüllungsgehilfen von sämtlichen Ansprüchen Dritter einschließlich den angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung frei, die aus einer schuldhaften rechtswidrigen und / oder vertragswidrigen Nutzung der PLATTFORM PLURAL.IO durch den KUNDEN und aus schuldhaften Verstößen gegen diese AGB resultieren, mit seiner Billigung erfolgen oder die sich aus sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung der PLATTFORM PLURAL.IO verbunden sind. Erkennt der KUNDE einen solchen Verstoß, besteht die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung von HT.
16. Vertragslaufzeit, Kündigung, Beendigung
16.1. Beträgt die vereinbarte Nutzung einen Monat, verlängert sich die Vertragslaufzeit jeweils um einen weiteren Monat, es sei denn der Vertrag wird mit einer Kündigungsfrist von 10 Tagen zum zum Monatsende gekündigt wird. Bei Verträgen mit einer Laufzeit von einem Jahr oder länger verlängert sich der Vertrag jeweils um ein weiteres Jahr, es sei denn der Vertrag wird drei Monate vor Ende der Laufzeit von einem Jahr gekündigt.
16.2. Unberührt bleibt das Recht jeder PARTEI, den Vertrag aus wichtigem Grunde fristlos zu kündigen. Zur fristlosen Kündigung ist HT insbesondere berechtigt, wenn der KUNDE fällige Zahlungen trotz Mahnung und Nachfristsetzung nicht leistet oder die vertraglichen Bestimmungen über die Nutzung von PLATTFORM PLURAL.IO verletzt. Eine fristlose Kündigung setzt voraus, dass die andere PARTEI schriftlich abgemahnt und aufgefordert wird, den vermeintlichen Grund zur fristlosen Kündigung in angemessener Zeit zu beseitigen.
16.3. HT ist ferner berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen, wenn (i) ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des KUNDEN eröffnet wird, oder (ii) eine Mehrheitsbeteiligung des KUNDEN an einen Wettbewerber von HT übertragen wird.
16.4. Jede Kündigung bedarf der Schriftform.
16.5. Nach Beendigung des Vertrags ist der KUNDE nicht mehr berechtigt, die PLATTFORM PLURAL.IO zu nutzen.
17. Höhere Gewalt
17.1. HT ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhersehbaren Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner PARTEI zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere – ohne, dass es sich um eine abschließende Aufzählung handelt – Naturkatastrophen, Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben, Unterbrechung der Strom-, Telekommunikations- und Internetversorgung sowie behördliche Maßnahmen.
18. Haftung
18.1. HT haftet in jedem Fall für den entstandenen Schaden, soweit dieser auf einer Pflichtverletzung beruht, für die HT gemäß den Regelungen des Produkthaftungsgesetzes oder aufgrund vertraglicher Vereinbarung verschuldensunabhängig (insbesondere der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit) haftet.
18.2. Die verschuldensunabhängige Haftung von HT wegen eines anfänglichen Mangels der HT-DIENSTE (§ 536a Abs. 1, 1. Alt BGB) ist ausgeschlossen.
18.3. Verletzt HT schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der KUNDE regelmäßig vertrauen darf, so haftet HT für den dadurch entstehenden Schaden.
18.4. Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung von HT auf den Ersatz des vertragstypischen und vorhersehbaren Schadens beschränkt.
18.5. Die Haftung von HT für Schäden, die dadurch entstehen, dass der KUNDE seine Mitwirkungs-, Informations- und sonstigen Pflichten verletzt, werden ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für die Pflicht des KUNDEN zur Datensicherung; kommt es insoweit zu Datenverlusten beim KUNDEN, ist die Haftung auf denjenigen Schaden begrenzt, der auch bei ordnungsgemäßer Datensicherung entstanden wäre.
18.6. Bei der Verletzung sonstiger Pflichten ist eine Haftung von HT ausgeschlossen.
18.7. Die Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse in dieser Ziffer gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von HT, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen und für andere Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch den vorgenannten Personenkreis beruhen, einschließlich des arglistigen Verschweigens eines Mangels.
18.8. Soweit eine Haftung von HT ausgeschlossen bzw. beschränkt ist, gilt dies auch für Ansprüche gegen dessen Organe, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen.
19. Datenschutz
19.1. HT verarbeitet personenbezogene Daten entsprechend den Datenschutzhinweisen, die der KUNDE jederzeit unter humanizing.com/datenschutz einsehen kann.
19.2. Soweit dies nicht bereits vorvertraglich geschehen ist, ist der KUNDE verpflichtet, diese Datenschutzhinweise unverzüglich zur Kenntnis zu nehmen. Für einzelne Verarbeitungsvorgänge etwaig erforderliche Einwilligungen wird HT gesondert vom KUNDEN einholen.
19.3. Der KUNDE ist damit einverstanden, dass HT im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten des KUNDEN und / oder der berechtigten Nutzer im Rahmen der Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 f. EU-Datenschutzgrundverordnung nach Maßgabe der in der Anlage zu diesen AGB enthaltenen Auftragsverarbeitungsvereinbarung verarbeitet.
20. Vertraulichkeit
20.1. Die PARTEIEN verpflichten sich, den Inhalt dieses Vertrags vertraulich zu behandeln. Des Weiteren verpflichten sie sich, über gegenseitige Betriebs- und Geschäftsverhältnisse, die im Zusammenhang mit der Ausführung dieses Vertrages bekannt werden, gegenseitig Stillschweigen zu bewahren.
20.2. Es besteht keine Pflicht zur Vertraulichkeit, wenn:
- die entsprechenden Informationen der jeweils anderen PARTEI bereits bekannt sind, ohne Verletzung möglicher anderer Vertraulichkeitsvereinbarungen,
- die entsprechenden Informationen allgemein bekannt sind, ohne dass dabei eine Verletzung dieses Vertrags besteht,
- die entsprechenden Informationen der jeweils anderen PARTEI ohne Verletzung einer Vertraulichkeitsvereinbarung von einem Dritten offenbart werden.
20.3. Alle in diesem Vertrag vereinbarten Vertraulichkeitsverpflichtungen überdauern das Ende dieses Vertrags.
21. Übertragung von Rechten und Pflichten
21.1. Der KUNDE darf diesen Vertrag oder Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur mit der vorherigen schriftlichen Zustimmung von HT auf einen Dritten übertragen.
21.2. HT ist berechtigt, sich Dritter bei der Erfüllung dieses Vertrags zu bedienen.
22. Schlussbestimmungen
22.1. Für alle Fragen im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Kollisionsnormen des deutschen internationalen Privatrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesen Nutzungsbedingungen ist der Sitz von HT, soweit gesetzlich kein ausschließlicher Gerichtsstand begründet wird.
22.2. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Diese Nutzungsbestimmungen binden und berechtigen die PARTEIEN und ihre eventuellen Rechtsnachfolger. Die PARTEIEN verpflichten sich, ihre Verpflichtungen aus diesem Vertrag ihren eventuellen Rechtsnachfolgern aufzuerlegen.